Oettinger wird wohl EU-Haushaltskommissar

Auf Günther Oettinger kommt Arbeit zu. Der EU-Kommissar für Digitalwirtschaft soll sich künftig auch um Haushalt und Personal kümmern.

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger könnte in der Brüsseler Behörde deutlich an Gewicht gewinnen: Der 63-Jährige soll die Zuständigkeiten für Haushalt und Personal übernehmen. Grund ist der Abgang der bulgarischen EU-Kommissarin, Kristalina Georgiewa, die bisher für diese Bereiche zuständig war, wie die Brüsseler Behörde am Freitag mitteilte.

Georgiewa wird Geschäftsführerin der Weltbank und soll bis Jahresende Brüssel verlassen. Wann Oettinger die Zusatzjobs übernimmt, hängt davon ab, wann genau die 63-Jährige geht. Er soll aber nun eingearbeitet werden.

Oettinger ist derzeit EU-Kommissar für Digitalwirtschaft. Ober er die Zuständigkeiten für Haushalt und Personal längerfristig behält, ist nach Angaben aus EU-Kreisen unklar. Dies dürfte auch von Profil und Vorkenntnissen des nächsten bulgarischen EU-Kommissars abhängen, der Georgiewa nachfolgen wird, hieß es in Brüssel. Jedes Land ist im Leitungsgremium der Behörde mit einem eigenen Kommissar vertreten.

Drei mögliche Szenarien

Drei Szenarien gelten nach Angaben aus EU-Kreisen als wahrscheinlich. Entweder werde Oettinger neuer EU-Haushaltskommissar oder er könnte weiterhin Kommissar für Digitalwirtschaft bleiben, heißt es. Dritte Möglichkeit sei, dass er Haushaltskommissar wird, aber auch Einfluss auf das Digitalressort erhält.

Als Haushaltskommissar stünde Oettinger weniger im Rampenlicht als derzeit - er hatte zuletzt mit Vorschlägen für ein Leistungsschutzrecht für Verleger heftige Diskussionen ausgelöst. Dennoch ist der Posten äußerst gewichtig. Der Haushaltskommissar macht Vorschläge für das jährliche Budget. Im kommenden Jahr beginnen zudem Diskussionen über Nachjustierungen beim langfristigen EU-Finanzrahmen bis 2020.

Oettingers Zukunft in der EU-Kommission soll nach ergänzenden Angaben auch vom Zeitplan abhängen. Je länger er für den EU-Haushalt zuständig sei, desto wahrscheinlicher sei es, dass er den Posten langfristig übernehme, heißt es. Ob Oettinger nun zum Vizepräsidenten aufrückt, soll später entschieden werden.

Juncker wollte Georgiewa halten

Behördenchef Jean-Claude Juncker zeigte sich betrübt über den Abgang Georgiewas. Er betonte, Oettinger stehe nach Erfahrung und protokollarischer Rangfolge unter den EU-Kommissaren auf dem ersten Platz. "Als ehemaliger Ministerpräsident von Baden-Württemberg, einem der größten Länder in Deutschland (...) kann er auf umfassende politische Erfahrung und ein gutes Netzwerk an Kontakten ins Europäische Parlament, die Mitgliedsstaaten und die Regionen Europas zurückgreifen."

Vor seiner aktuellen Position als EU-Kommissar für Digitalwirtschaft war Oettinger EU-Energiekommissar.

Georgiewa kann auf eine Karriere in internationalen Organisationen zurückblicken. Zuletzt war sie als mögliche nächste UN-Generalsekretärin im Gespräch. Der Posten ging dann aber an den ehemaligen portugiesischen Ministerpräsidenten António Guterres. Als sich Georgiewa jüngst in New York vorstellte, übernahm Oettinger bereits für einige Tage kommissarisch ihre Zuständigkeiten mit.