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Europawahl 2019

Basis-Wissen über die EU und ihre Arbeit

  • Veröffentlicht: 21.05.2019
  • 17:01 Uhr
  • dpa
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Am 26. Mai findet in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Hier gibt es ein kleines Lexikon zur Europäischen Union.

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Zur Europäischen Union (EU) gehören bis zum angekündigten Austritt Großbritanniens 28 Länder. Deutschland ist von Beginn an dabei. In der Union leben gut 500 Millionen Einwohner.

DAS ZIEL

Der Staatenbund will unter anderem bei Wirtschaft, Finanzen, Sicherheit und Außenpolitik mit einer Stimme sprechen. Im sogenannten Binnenmarkt der EU können sich Menschen, Kapital, Waren und Dienstleistungen weitgehend frei bewegen.

Gegründet wurde das Staatenbündnis als Reaktion auf das Leid des Zweiten Weltkrieges. Anfang der 1950er Jahre beschlossen Deutschland, Frankreich, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg zunächst ihre Zusammenarbeit in den rüstungsrelevanten Branchen Kohle und Stahl.

DIE FRÜHE PHASE

Mit den Römischen Verträgen wurde 1957 der EU-Vorläufer Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet. Seit dem Vertrag von Maastricht 1992 trägt die Gruppe den Namen Europäische Union. Ihre wichtigsten Institutionen sitzen in Brüssel, Luxemburg und Straßburg.

Nach und nach schlossen sich weitere Staaten an. Die umfangreichste Erweiterung gab es 2004 mit dem Beitritt von zehn großteils osteuropäischen Ländern. Norwegen, Island, die Schweiz sowie mehrere Kleinstaaten in Europa gehören nicht zur EU, sind aber über Verträge eng an sie gebunden. Zudem bemühen sich die Türkei sowie sechs Balkanländer um eine Aufnahme.

DAS GELD

Nicht alle EU-Bürger zahlen mit dem Euro. Die Gemeinschaftswährung gilt nur im Euro-Raum, dem neben Deutschland 18 weitere Länder angehören. Andere Staaten haben eigene Währungen. Wer dorthin reist, muss in der Regel Geld tauschen.

DIE EU-ORGANE

Die EU-Kommission ist eine Art Kabinett mit jeweils einem Vertreter aus jedem Mitgliedstaat - darunter der deutsche Kommissar Günther Oettinger (65). Sie schlägt Gesetze vor und überwacht deren Einhaltung in den Mitgliedstaaten. Präsident ist der Luxemburger Jean-Claude Juncker (64). Im Herbst 2019 wird es eine neue Kommission geben.

Die zentralen Gesetzgeber sind das Europäische Parlament und der Rat der EU-Staaten. Die Staaten tagen fast ständig auf Ebene ihrer Botschafter, regelmäßig auf Ebene der Fachminister und etwa alle drei Monate bei den EU-Gipfeln der Staats- und Regierungschefs. Den Vorsitz übernimmt jedes halbe Jahr ein anderes EU-Mitglied - auf Rumänien folgt in der zweiten Jahreshälfte 2019 Finnland. Zudem gibt es einen ständigen Ratspräsidenten, der die Regie bei den Gipfeln führt. Derzeit ist es der Pole Donald Tusk (62), seine aktuelle Amtszeit endet im November 2019.

Das Parlament hat aktuell 751 Abgeordnete aus den 28 Ländern. Die Volksvertreter werden alle fünf Jahre gewählt.

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