Trump droht ein erneutes Scheitern

US-Präsident Donald Trump scheint mit seinem neuerlichen Versuch, «Obamacare» abzuschaffen, weiterhin auf Granit zu beißen.

Der erneute Versuch von Donald Trumps US-Republikanern, die Gesundheitsversorgung seines Vorgängers Barack Obama zu ersetzen, droht zu scheitern. Mit John McCain (Arizona) hat am Freitag nach Rand Paul (Kentucky) der zweite republikanische US-Senator seine Ablehnung des Gesetzesentwurfes kundgetan, den die Senatoren Bill Cassidy und Lindsey Graham eingebracht hatten. McCain hatte sich bereits bei einem vorigen Entwurf quergestellt. Eine Abstimmung über den neuerlichen Vorschlag war für nächste Woche geplant.

Eigentlich sollte es der letzte Versuch sein

Es sollte nach mehreren missglückten Anläufen der letzte Versuch sein, Trumps Wahlversprechen, «Obamacare» durch ein neues Gesundheitsgesetz zu ersetzen, zu erfüllen. Die Republikaner dürfen sich im Senat jedoch maximal zwei Gegenstimmen aus dem eigenen Lager erlauben. Mit Susan Collins aus Maine und Lisa Murkowski aus Alaska ist die Zustimmung zweier weiterer republikanischer Senatorinnen höchst ungewiss. Nach dem 30. September ist aufgrund sich ändernder Mehrheitsregelungen eine republikanische Majorität ohnehin vom Tisch.

McCain erklärte am Freitag in einer Stellungnahme, bis Ende des Monats könne keine geregelte Debatte im Senat mehr geführt werden. Auch gebe es keine ausführliche Experten-Bewertung des Vorschlages durch die Experten des Congressional Budget Office (CBO). «Ich kann nicht guten Gewissens für den Vorschlag von Graham und Cassidy stimmen», heißt es in der Stellungnahme, die McCain auf Facebook verbreitete. Ohne CBO-Bewertung gebe es auf viele offene Fragen keine verlässlichen Antworten.