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Von europäischen Werten entfernt

Weber: "Türkei niemals in die EU"

  • Veröffentlicht: 24.04.2019
  • 09:02 Uhr
  • dpa
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Die Türkei entferne sich von den europäischen Werten, eine EU-Mitgliedschaft sei deshalb keine Option.

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Der CSU-Politiker Manfred Weber will die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei stoppen. "Die Türkei wird nie Mitglied der EU", sagte er Journalisten am Dienstag bei seinem Wahlkampfauftakt in Athen. Das bedeute zwar keinen Abbruch der Beziehungen mit der Türkei, aber: "Wir müssen ehrlich miteinander sein." In dem Programm, mit dem Weber in den EU-Wahlkampf geht, heißt es, die Türkei entferne sich von den europäischen Werten, eine EU-Mitgliedschaft sei deshalb keine Option.

Außerdem rief der CSU-Politiker zu einem Baustopp der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 auf. Er sei gegen dieses Projekt, das nicht im Interesse der EU sei, weil es die Abhängigkeit von russischen Rohstoffen erhöhe, sagte Weber der polnischen Zeitung "Polska Times". "Als Chef der EU-Kommission werde ich alle Vorschriften anwenden, um Nord Stream 2 zu blockieren."

Seine ablehnende Haltung zu Nord Stream 2 weicht von der Bundesregierung ab, die das Projekt unterstützt. "Ich bin nicht der deutsche Kandidat für die EU-Kommission, sondern der Kandidat der EVP. Europa - das sind 28 Länder", sagte Weber. Wenn man an Europa denke, müsse man an die Unabhängigkeit von russischem Gas denken.

Weber will Juncker beerben

Die Pipeline soll bis Jahresende fertig sein. Befürworter argumentieren, die Leitung sei notwendig, da die Eigenproduktion an Erdgas in Europa bis 2035 deutlich sinken, der Bedarf aber annähernd gleich bleiben werde. Kritiker betonen dagegen, dass Nord Stream 2 den EU-Binnenmarkt bedrohe. Etliche EU-Länder und auch die USA lehnen das Projekt ab.

Weber gilt als Kandidat für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker; sein größter Kontrahent ist der Niederländer Frans Timmermans, der für die europäischen Sozialdemokraten Wahlkampf macht.

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