Deutliches Steuerplus für Staatskassen

Bund, Länder und Kommunen profitieren trotz des Konjunkturdämpfers zu Jahresbeginn weiter von stark wachsenden Steuereinnahmen.

Bund, Länder und Kommunen profitieren trotz des Konjunkturdämpfers zu Jahresbeginn weiter von stark wachsenden Steuereinnahmen. Im April kletterte das Aufkommen ohne reine Gemeindesteuern um 5,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht. Das Plus im Vorjahresvergleich fällt etwas stärker aus als im März.

Der Rückschlag für die deutsche Wirtschaft nach einem spürbar verlangsamten Aufschwung in den ersten drei Monaten hat sich damit noch nicht in den Staatskassen niedergeschlagen. Von Januar bis März legte die deutsche Wirtschaftsleistung im Vergleich zum Vorquartal um 0,3 Prozent zu. Erwartet worden war ein Plus von 0,5 Prozent.

Das Bundesfinanzministerium erwartet eine Fortsetzung des Aufschwungs im weiteren Jahresverlauf. "Auch die in die Zukunft weisenden Konjunkturindikatoren, insbesondere die Ausweitung der Auftragseingänge aus dem Inland im 1. Quartal sowie die Verbesserung der Stimmung von Unternehmen und Verbrauchern, stützen diese Erwartung", heißt es.

Steuerschätzung übertroffen

Die Steuereinnahmen stiegen in den ersten vier Monaten des Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 5,0 Prozent. Der Zuwachs ist damit größer als Anfang Mai für das Gesamtjahr geschätzt (plus 3,7 Prozent). Der Bund verbuchte in den ersten vier Monaten ein Steuerplus von 5,7 Prozent, die Einnahmen der Länder stiegen zwischen Januar und April um 4,1 Prozent. Der Gemeindeanteil an den gemeinschaftlichen Steuern wiederum stieg um 8,4 Prozent.

Ein außergewöhnlich starkes Plus gab es für Bund, Länder und Kommunen bei der Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge. Im April stiegen die Einnahmen um 86,0 Prozent und damit nach vier Monaten auf insgesamt knapp 4,1 Milliarden Euro. Zwischen Januar und April gab es mit 2,7 Prozent erstmals einen Zuwachs zum Vorjahr.