Merkel soll in Türkei Zeichen setzen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll nach Ansicht der Grünen-Fraktion auf ihrer Türkeireise am Wochenende ein Zeichen für Meinungs- und Pressefreiheit setzen. Den Weg für Ermittlungen wegen Beleidigung gegen TV-Moderator Jan Böhmermann frei zu machen, sei ein Signal an Journalisten und Menschenrechtler gewesen, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan "selbst in Deutschland in die Pressefreiheit hineinregieren" könne, sagte Fraktionschef Anton Hofreiter am Montag dem Sender N24.

Die Kanzlerin müsse sich daher in der Türkei auch mit Oppositionellen, kritischen Journalisten und Menschenrechtsaktivisten treffen.

"Nur mal nett anzusprechen", dass Ankara sich an Menschenrechte halten müsse, sei nicht mehr ausreichend, sagte Hofreiter. Merkel reist an diesem Samstag in die Türkei. Böhmermann hatte in seiner satirischen ZDF-Show "Neo Magazin Royale" Erdogan in einem Gedicht mit bewusst drastischen Worten angegriffen.

Merkel hatte die deutsche Justiz am Freitag ermächtigt, gegen den 35-Jährigen wegen Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten zu ermitteln. Damit gab sie im Namen der Bundesregierung einem Antrag der Türkei statt.