Schäuble auf kreative Art verabschiedet

Mit einer rührenden Geste haben sich die Mitarbeiter des Bundesfinanzministeriums von Wolfgang Schäuble (CDU) verabschiedet. Rund 400 Beschäftigte bilden im so genannten Ehrenhof des Ministeriums eine menschliche "schwarze Null" für den scheidenden Bundesfinanzminister. 2014 schaffte es erstmals eine Bundesregierung einen Haushalt ohne neue Schulden zu stemmen. Unter Schäubles Führung gelang die sogenannte "schwarze Null" in drei der vergangenen vier Jahre.

Schäuble wurde am Dienstag mit 71,2 Prozent der Stimmen - dem zweitschlechtesten Ergebnis seit den 60er Jahren - zum Bundestagspräsidenten gewählt. Neben der AfD votierten Abgeordnete mindestens einer anderen Fraktion gegen ihn.

Trotz des turbulenten Auftakts sagte Schäuble in seiner Antrittsrede, er sehe den parlamentarischen Auseinandersetzungen der nächsten Jahre «mit Gelassenheit» entgegen. Der Grundkonsens gehöre genauso wie die Auseinandersetzung zur parlamentarischen Demokratie. «Demokratischer Streit ist notwendig, aber es ist Streit nach Regeln», sagte er. Es komme auf einen respektvollen Stil an. Töne der Verächtlichmachung und Erniedrigung hätten keinen Platz in einem zivilisierten Miteinander.

«Prügeln sollten wir uns hier nicht.»

«Prügeln sollten wir uns hier nicht», sagte Schäuble. «Das sollten wir auch nicht verbal tun.» Im Parlament schlage «das Herz unserer Demokratie». Es sei der Ort des emotionalen, sachlichen, nachvollziehbaren Streits.

Die nationalkonservative Partei hatte bereits vor der konstituierenden Sitzung angekündigt, Schäuble nicht zum Präsidenten wählen zu wollen - unter anderem, weil der CDU-Politiker die AfD als «Schande für Deutschland» bezeichnet hatte. Die 173 Gegenstimmen und 30 Enthaltungen bei der Wahl Schäubles kamen aber nicht nur aus der AfD, die nur 92 Abgeordnete stellt.